Besuchsregelung in Zeiten von Corona

Neue Besuchsregelung ab dem 25.01.2021

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

Verkündet am 22. Januar 2021, in Kraft ab 11. Januar 2021, bis voraussichtlich 31.01.2021

 

§ 15 Einrichtungen und Gruppenangebote der Pflege

(1) Für voll- und teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen nach § 71 Absatz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) sowie für Gruppenangebote zur Betreuung pflegebedürftiger Menschen nach dem SGB XI gelten folgende zusätzliche Anforderungen:

  1. die Betreiberin oder der Betreiber hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen, welches bei vollstationären Einrichtungen auch Regelungen über die Verantwortlichkeit für und Durchführungen von Testungen sowie Regelungen für das Betreten durch externe Personen vorsieht;
  2. externe Personen, die nicht von Nummer 5 erster Halbsatz erfasst sind, dürfen die Einrichtung außer bei Gefahr im Verzug nur betreten, wenn sie über ein vom selben Tag oder vom Vortag stammendes negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus verfügen; sie haben nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen;
  3. die Betreiberin oder der Betreiber hat die Kontaktdaten von allen Personen, die das Gelände der Einrichtung betreten, nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben;
  4. für Personen mit akuten Atemwegserkrankungen, ausgenommen Personen, die in der Einrichtung betreut werden, gilt ein Betretungsverbot;
  5. die Angestellten sowie die externen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von voll- und teilstationäre Einrichtungen haben eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen; im unmittelbaren Kontakt mit Bewohnerinnen und Bewohnern soll dies eine Maske der Standards FFP 2, N95 oder KN95 sein; sie sollen mindestens zweimal wöchentlich in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet werden; ab dem 1. Februar 2021 sind sie mindestens zweimal wöchentlich in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus zu testen;;
  6. Bewohnerinnen und Bewohner vollstationärer Einrichtungen dürfen im Geltungszeitraum dieser Verordnung jeweils nur von zwei verschiedenen Personen persönlichen Besuch erhalten, die von der Betreiberin oder vom Betreiber zu registrieren sind, soweit nicht ein besonderer rechtfertigender Grund vorliegt;
  7. die Betreiberin oder der Betreiber soll vor Ort Testungen entsprechend Nummern 2 und 5 anbieten;  ab dem 1. Februar 2021 hat sie oder er vor Ort solche Testungen anzubieten.

 Beachten Sie unsere Testtermine!!!

§2a Mund-Nasen-Bedeckung - ab dem 19.02.2021

Zu Nummer 2 (Änderung von § 2a – Mund-Nasen-Bedeckung):

Es handelt sich um eine Präzisierung, welche Anforderungen an eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung bestehen. Anstatt des missverständlichen Begriffs „OP-Maske“ wird der technische Begriff „medizinische Maske“ aus der europäischen Norm DIN EN 14683:2019+AC:2019 verwendet. Zulässig sind auch industriell hergestellte Masken, die ebenso wie medizinische Masken aus mehrlagigem Vlies gefertigt sind und eine vergleichbare Schutzwirkung bieten, auch wenn sie nicht über eine Zulassung als Medizinprodukt verfügen.

Neben FFP2-Masken werden noch weitere Masken zugelassen, die über eine vergleichbare Schutzwirkung verfügen. Dabei handelt es sich um Masken, die folgenden internationalen Standards genügen:

  • P2: Australischer/Neuseeländischer Standard AS/NZ 1716:2012,
  • DS2: Japanischer Standard JMHLW-Notification 214,2018 und
  • KF94: Koreanischer Standard 1st Class KMOEL-2017-64.

Darüber hinaus werden zur Klarstellung auch FFP3-Masken nach der europäischen Norm DIN EN 149:2001+A1:2009 mit einer noch besseren Schutzwirkung aufgeführt.

 

Bei Fragen wenden Sie sich an die Betreuung: 04821/6861 699, erreichbar von Montag bis Freitag zwischen 09:00-12:00 Uhr.

Halten Sie sich stets an die geltenden Corona-Hygiene-Maßnahmen in unserer Einrichtung. Beachten Sie die Aushänge und Hinweise.

 

 

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